Die Partnerregionen Wielkopolska und Hessen
laden Sie herzlich ein zu einer Mittagsveranstaltung
in der Reihe „Europa nach den Wahlen“
Polen hat gewählt
mit
Anna Słojewska
EU-Korrespondentin der polnischen Tageszeitung Rzeczpospolita
am Dienstag, 15.10.2019, 12.30 – 14.30 Uhr
(Lunchimbiss ab 12.30 Uhr, Beginn der Veranstaltung 13.00 Uhr)
in das
Mehr-Regionen-Haus - Rue Montoyer 21, 1000 Brüssel
Programm:
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Begrüßung |
Izabela Gorczyca Leiterin der Vertretung der Wielkopolska
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| Impuls |
Anna Słojewska EU Korrespondentin der Tageszeitung Rzeczpospolita |
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Gespräch |
Fragen und Antworten mit Anna Słojewska |
Über die Veranstaltung:
Parlamentswahl in Polen
Die polnische Politik ist in Bewegung mit einer Reihe von Wahlen: Im Oktober 2018 gab es Regional- und Kommunalwahlen, im Mai 2019 die Wahlen zum EU-Parlament, bei denen die regierende rechtskonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit (PiS)“ 27 von 52 Sitzen gewann. Am 13. Oktober 2019 findet die Parlamentswahl in Polen statt und im Frühjahr 2020 folgt die Wahl für das Amt des Staatspräsidenten. Die Aufteilung der politischen Sympathien ist deutlich zwischen dem westlichen und östlichen Teil des Landes zu erkennen, ebenso wie zwischen liberaleren und proeuropäischeren Großstädten, wie Warschau oder Posen, und kleineren Städten und Landgemeinden. Nach aktuellen Umfragen liegt die PiS mit ca. 41% und mehr in Führung. Ihr Erfolg wird u.a. mit Verbesserungen sozialer Absicherung, wie direkte Sozialleistungen, und mit ihrem Appell an die Identität Polens, erklärt. Die Opposition stellt sich in vier Blöcken zur Wahl: Die größte Unterstützung unter ihnen erhält die liberal-konservative „Bürgerkoalition (KO)“ unter Führung der Mitte-Rechts „Bürgerplattform (PO)“ zusammen mit der liberalen Partei „.Nowoczesna (.N)“ und der sozialdemokratischen Partei "Polnische Initiative (IP)" und der Partei "Grüne (Zieloni)". Die drei weitere Blöcke sind die "Polnische Koalition (KP)" unter Führung der christdemokratischen "Polnischen Bauernpartei (PSL)", einschließlich der konservativen Bewegung "KUKIZ 15, ein Block linker Parteien mit dem Namen "Lewica" sowie die rechtsextreme "Konföderation (Konfederacja)". Wird die PiS die absolute Mehrheit erreichen oder wird die Opposition gestärkt aus der Wahl hervorgehen? Wird der Gewinner gezwungen sein, eine Koalition zu bilden, um eine stabile Regierung auf die Beine zu stellen?
Das Parlament besteht aus zwei Kammern, dem Abgeordnetenhaus "Sejm"mit 460 Mitgliedern und dem Senat mit 100 Mitgliedern. Die Sperrklausel beträgt 5% bzw. 8% bei Parteienbündnissen. Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre. Wahlbeechtigt sind alle Bürgerinnen und Büger ab 18 Jahren.
Simultanverdolmetschung Deutsch/Englisch
Wir bitten um Anmeldung über Ihren persönlichen Anmeldelink. eu.hessen.de/Polandhasvoted/
Veranstaltungsreihe „Europa nach den Wahlen“
Nationale Wahlen sind nicht nur im nationalen Kontext relevant, sondern haben zunehmend europapolitische Bedeutung. Sie werden deshalb von immer stärker europäisierten Medien aufmerksam verfolgt. Unsere Reihe „Europa nach den Wahlen“ reflektiert diese europäisierte Öffentlichkeit. In regelmäßigen Abständen beleuchten wir im Expertengespräch nationale Wahlen im europäischen Kontext.
* Wir möchten darauf hinweisen, dass während dieser Veranstaltung fotografiert wird. Mit Ihrer Teilnahme erklären Sie Ihr Einverständnis fotografiert zu werden. Das Bildmaterial kann von der Vertretung des Landes Hessen bei der EU und ihren Veranstaltungspartnern in der Presse, auf Webseiten, in den sozialen Medien (wie z.B. Facebook und Twitter) sowie in Publikationen eingesetzt.