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Polnische Delegation im Ausschuss der Regionen

Die Polen nehmen seit Juli 2003 an der Arbeit des Europäischer Ausschusses der Regionen (AdR) teil. Zu dieser Zeit traten 95 Beobachter aus 10 Ländern dem Unionsgremium bei, bevor sie am 1. Mai 2004 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wurden. Seit diesem Datum sind die polnischen Delegierten voll berechtigte Mitglieder im AdR.

Die Arbeit der polnischen Delegation

Die Grundaufgabe der Mitglieder der nationalen Delegation ist die Vertretung der Interessen der polnischen Selbstverwaltungen in Europa. Dies geschieht durch ihre Teilnahme – als Berater – am gemeinsamen Gesetzgebungsprozess und durch die vom AdR aus eigener Initiative verabschiedeten Resolutionen. Zu den Aufgaben der AdR-Mitglieder gehört ebenfalls die Berichterstattung innerhalb der Union über die, für die regionalen und kommunalen Behörden in Polen wichtigen Fragen. Außerdem zählt zu ihren Aufgaben die Informationsweitergabe im Inland ueber die Verbreitung von Tätigkeiten der Europäischen Union.

Obwohl die Mitglieder der polnischen Delegation, ähnlich wie die Vertreter anderer Länder, zu den supranationalen politischen Fraktionen (derzeit gibt es vier solcher Fraktionen) gehören, finden vor jeder Plenarsitzung vom AdR Zusammenkünfte im nationalen Kreise statt. Diese Zusammenkünfte dienen dazu, sich gegenseitig ueber die jeweilige Arbeit zu informieren und die aus polnischem Blickwinkel wichtigsten Angelegenheiten zu besprechen. Zu den Sitzungen der polnischen Delegation werden oft Vertreter der Ständigen Vertretung Polens bei der EU eingeladen. Neben der Teilnahme an den Sitzungen der Kommission und den Plenarsitzungen, nehmen die Delegierten auch an verschiedenen Konferenzen, Seminaren und Zusammenkünften teil, die unter Mitwirkung des AdR sowohl in Brüssel als auch in vielen Mitgliedsstaaten veranstaltet werden.

Unter des polnischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union in der zweiten Jahreshälfte 2011, haben die Delegationsmitglieder einige relevante Ereignisse initiiert, die vom AdR in Polen veranstaltet wurden. Auf Einladung von Marek Woźniak fand in Posen am 8. September 2011 ein Eröffnungstreffen der Konferenz der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der Östlichen Partnerschaft (CORLEAP)statt. Am Tag darauf fand außerdem eine Lokalsitzung des Präsidiums des AdR statt. Auf Initiative von Adam Struzik fanden am 19. Oktober die Beratungen der Kommission COTER in Warschau statt. Am nächsten Tag wurde von derselben Kommission, dank Leszk Świętalski und Jerzy Zająkała ein Seminar mit dem Titel „Welche Kohäsionspolitik in ländlichen Räumen nach 2013?“ im Rahmen des 1. Kongresses der Ländlichen Gemeinden veranstaltet.

Die Arbeit der polnischen Delegation wird vom Informationsbüro Woiwodschaft Wielkopolska in Brüssel koordiniert.

Die Zusammensetzung der polnischen Delegation

Die polnische Delegation im Ausschuss der Regionen zählt 21 Mitglieder und 21 stellvertretende Mitglieder. Sie ist die fünftgrößte nationale Vertretung im AdR.

Der Vorsitzende der polnischen Delegation ist Marek Woźniak, Marschall der Woiwodschaft Wielkopolska. Er uebt dieses Amt seit April 2008 aus und ist gleichzeitig Mitglied des Präsidiums und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses. Seit Februar 2006 ist er im AdR.

Die aktuelle Zusammensetzung der Delegation:

Mitglieder (und Fachkommissionen, in denen sie arbeiten):

Paweł Adamowicz – Präsident von Danzig (COTER, ECON)
Jarosław Dworzański -Vorsitzender des Regionalparlaments der Wojewodschaft Podlachien (ECON, NAT)
Olgierd Geblewicz – Präsident der Woiwodschaft Westpommern (CIVEX, NAT)
Adam Sebastian Jarubas – Präsident der Woiwodschaft Heiligkreuz (ECON, SEDEC)
Lech Jaworski – Rat von Warschau (ECON, SEDEC)
Zbigniew Podraza – Präsident von Dąbrowa Górnicza (SEDEC, NAT)
Witold Stępień – Präsident von Woiwodschaft Lodsch (COTER, ENVE)
Mieczysław Struk – Präsident von Woiwodschaft Pommern (COTER, NAT)
Adam Struzik – Präsident von Woiwodschaft Masowien (COTER, ENVE)
Stanisław Szwabski – Ratsvorsitzender der Stadt Danzig (COTER, CIVEX
Marek Tramś – Kreisrat von Polkowice (SEDEC, CIVEX)
Tadeusz Truskolaski – Präsident von Białystok (COTER, ECON)
Ludwik Kajetan Węgrzyn – Kreisrat von Bocheń (ECON, CIVEX)
Marek Woźniak – Präsident von Woiwodschaft Großpolen (COTER, CIVEX)
Dariusz Wróbel – Bürgermeister von Opole Lubelskie (CIVEX, NAT)
Jerzy Zająkała – Gemeindevorsteher von Łubianki (SEDEC, NAT)

Stellvertretende Mitglieder:
Adam Banaszak – Rat von Woiwodschaft Kujawien-Pommern
Stanisław Bodys - Bürgermeister von Rejowiec Fabryczny
Andrzej Buła - Präsident von Woiwodschaft Oppeln
Piotr Całbecki Präsident von Woiwodschaft Kujawien-Pommern
Bogdan Dyjuk – Vorsitzender des Woiwodschaftstages Podlachien
Robert Godek – Kreisrat von Strzyżów
Arkadiusz Godlewski – Rat von Katowice
Marzena Kempińska – Kreisrat von Świecko
Józef Kotyś – Rat von Woiwodschaft Oppeln
Andrzej Kunt – Bürgermeister von Kostrzyn an der Oder
Lucjan Kuźniar – Rat von Woiwodschaft Karpatenvorland
Mirosław Lech – Gemeindevorsteher von Korycin
Marek Olszewski – Gemeindevorsteher von Lubicz
Władysław Ortyl - Präsident von Woiwodschaft Karpatenvorland
Joachim Smyła - – Kreisrat von Lubliniec
Hanna Zdanowska – Präsidentin von Lodsch

Siehe auch:

- Die Zusammensetzung der polnischen Delegation Anfang der Legislaturperiode 2006-2009

- Die Zusammensetzung der polnischen Delegation Ende der Legislaturperiode 2006-2009

Kraft des im Jahr 2001 unterzeichneten Vertrags von Nizza müssen die Mitglieder von AdR über ein Wahlmandat eines kommunalen bzw. regionalen Organs verfügen bzw. vor einer wählbaren, kommunalen bzw. regionalen Versammlung politisch verantwortlich sein. Die polnischen Delegierten im AdR werden von den folgenden Selbstverwaltungskörperschaften ernannt: Verband von Polnischen Woiwodschaften - Związek Województw RP (10 Mitglieder und genauso viel Stellvertreter), Verband von Polnischen Kreisen - Związek Powiatów Polskich (3), Verband von Polnischen Städten – Związek Miast Polskich (3), Union von Polnischen Metropolen - Unia Metropolii Polskich (2), Verband von Polnischen Ländlichen Gemeinden - Związek Gmin Wiejskich RP (2), Union von Polnischen Kleinstädten - Unia Miasteczek Polskich (1).

Was ist der Ausschuss der Regionen?

Der Ausschuss der Regionen besteht seit 1994. Er wurde Kraft des Vertrags von Maastricht ins Leben gerufen, seine Kompetenzen sind aber nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon deutlich gestiegen. Der AdR ist ein beratendes Organ der Europäischen Kommission, des EU-Rates und des Europäischen Parlaments.

Bei der Stellung eines Gesetzgebungsantrags ist die Kommission verpflichtet, den AdR anzuhören, wenn sich der Antrag auf ein Gebiet der Politik bezieht, welches direkt die kommunalen und regionalen Behörden betrifft. Im Vertrag von Lisabon wurde ebenfalls das Europäische Parlament dazu verpflichtet, den AdR anzuhören, was dem Ausschuss ermöglicht, sich zu allen von Europaabgeordneten vorgeschlagenen Änderungen der Gesetzgebungsanträge zu äußern. Der AdR ist ebenfalls berechtigt, der Kommission, dem Parlament und dem Rat Fragen zu stellen, wenn diese Institutionen seine Stellungnahme nicht berücksichtigen. In Ausnahmefällen ist der AdR ebenfalls berechtigt, eine Klage an den Europäischen Gerichtshof zu richten, wenn ihn die Europäische Kommission, das Parlament bzw. der Rat , seines Erachtens nicht vertragsgemäß angehört haben. Der AdR nimmt auch aus eigener Initiative Resolutionen zu den aktuellen politischen Fragen an.

Der AdR besteht derzeit aus 353 Mitgliedern und genauso vielen Stellvertretern aus 28 Ländern der Europäischen Union.

Im AdR sind fünf politische Fraktionen vertreten: Europäische Volkspartei (EVP), Sozialdemokratische Partei Europas (SPE), Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), die Union für ein Europa der Nationen – Europäische Allianz (UEN-EA) und Europäische Konservative und Reformisten (EKR).

Die Ausschussmitglieder treffen sich fünf Mal im Jahr in den Plenarsitzungen und arbeiten auch in sechs ständigen Fachkommissionen sowie – in Sonderfällen – in Kommissionen, die ad hoc einberufen werden.

Ständige Fachkommissionen sind:

CIVEX – Fachkommission für Unionsbürgerschaft, Regieren, institutionelle Fragen und Außenbeziehungen

COTER – Fachkommission für territoriale Kohäsionspolitik

ECOS – Fachkommission für Wirtschafts- und Sozialpolitik

EDUC – Fachkommission für Bildung, Jugend, Kultur und Forschung

ENVE – Fachkommission für Umwelt, Klimawandel und Energie

NAT – Fachkommission für Natürliche Ressourcen

Siehe auch:

- Die wichtigsten Daten in der Geschichte des Ausschusses der Regionen

- Ausschuss der Regionen - webseite

Kontaktdaten

Ansprechpartnerinen der polnischen Delegation:

 

Małgorzata Sylla
Informationsbüro der Woiwodschaft Wielkopolska in Brüssel
Rue Montoyer 21,
1000 Brussels
Tel: +32 2 734 09 41,
Tel.: +48 61 278 53 97
Fax: +32 2 734 09 44
Fax: +48 61 278 53 95
E-mail:
www.wielkopolska.eu

Izbabela Gorczyca
Direktorin des Informationsbüros der Woiwodschaft Wielkopolska in Brüssel
Rue Montoyer 21,
1000 Brussels
Tel.: + 32 2 732 96 88
Tel.: + 48 61 278 53 96
Hand
y.: +32 474 316 583
Fax: + 32 2 734 09 44
E-Mail:
izabela.gorczyca@wielkopolska.eu

www.wielkopolska.eu